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02.10.2017

79 % der Unternehmen leiden unter Produktpiraterie

Nachbildungen verstoßen gegen Urheberrecht (Bild: Fotolia © pizuttipics)

Ob Technologien, Handtaschen oder auch Kosmetik: Die Versuchung ist groß. Im Ausland angebotene Fälschungen sind in aller Regel spottbillig. Durch die äußerlich treffende Annäherung an die entsprechenden Originale wird zudem eine gewisse – wenn auch nur oberflächliche – Authentizität ausgestrahlt. Die Nachbildungskultur und der entsprechende Umschlagplatz stellen für sowohl die globale Ökonomie als auch für Anwender ein Risiko dar.

Für die Bezeichnung „Produktpiraterie“ existieren eine Reihe synonym verwendeter Begrifflichkeiten – etwa „Markenpiraterie“ oder „Produktfälschung“. Diese bezeichnen allesamt die Fabrikation sowie den Geschäftsverkehr mit Plagiaten, Imitaten und Schwarzkopien. Die Erzeugung dieser Nachbildungen verstößt vielfach gegen geltendes Urheberrecht oder gegen Reglementierungen des gewerblichen Rechtsschutzes. Dabei stellt sich die jeweilige Verletzung im Einzelfall stets als vorsätzlich dar. Innerhalb dieses Prozesses werden also behütete Werke und Produkte repliziert und daraufhin abgesetzt – gegen Markenrecht sowie Patentrecht gerichtete Zuwiderhandlungen sind das Ergebnis.

Führt man sich die entsprechende Statistik vor Augen, werden die tiefgreifenden Ausmaße der Markenpiraterie deutlich: Rund 79 % der Betriebe sind diesem Phänomen ausgeliefert. Nicht nur die Modeindustrie, sondern vor allem auch die Bereiche der maschinellen Technologie sowie die Elektroindustrie sind betroffen. Schätzungen zufolge werden alleine deutsche Firmen im Zuge von Produktpiraterie um nahezu 56 Mrd. € gebracht – ein erheblicher Schaden für die Wirtschaft.

Stützpunkte der Produktfälschung
Die Zentren der Imitationswirtschaft liegen vorwiegend in China, Südostasien und Osteuropa, wobei das Reich der Mitte den unübertroffenen Spitzenreiter verkörpert. Gerade diese Lokalitäten ebnen den Weg für außerordentliche Profite: Grund hierfür ist, dass dort weniger arbeits- sowie umweltrechtliche Auflagen bestehen, als es bei den Erzeugnisstandorten der unverfälschten Produkte der Fall ist.
Produktpiraten sparen nicht nur an dieser Stelle. Indem keine Aufwände für den Entwicklungsprozess neuer Produkte anfallen und ein unternehmerisches Risiko absent bleibt, fallen einige Kosten weg. Qualitativ minderwertige Nachahmungen haben zudem das Potential, sich abträglich auf den Ruf der Originalmarke auszuwirken. Im Worst-Case-Szenario kann dies sogar das Dasein eines Betriebs gefährden.
Dem Anwender stehen keinerlei Gewährleistungsansprüche gegenüber dem Fabrikant des echten Gebrauchsguts zu.

Kampf gegen Produktpiraterie
Betroffene können sich auf diverse Weisen gegen Markenpiraterie wehren. Die Hinzunahme juristischen Beistandes ist in jedem Falle empfehlenswert, um die nachfolgenden Ansprüche durchzusetzen:
● Unterlassungsanspruch (künftige Unterlassung der Herstellung sowie des Verkaufs),
● Schadensersatzanspruch (Geltendmachung etwaiger finanzieller Defizite),
● Auskunftsanspruch (bezüglich der Informationen über Entstehen sowie Vertriebsweg),
● Vernichtungsanspruch (Zunichtemachen der Fälschungen, um einer abermaligen Streuung zuvorzukommen).
Immer häufiger kommt das Rechtsmittel der Abmahnung zur Geltendmachung der obig genannten Ansprüche zum Einsatz, wobei ein gerichtlicher Prozess alternativ umgangen werden kann. Doch kann in Fällen der Markenpiraterie indes auch ein Gerichtsverfahren eingeleitet werden. Des Weiteren besteht die Möglichkeit, im Wege einer einstweiligen Verfügung gegen finanzielle Schäden oder der eigenen Imageschädigung vorzugehen. Nicht zuletzt setzt sich auch der Zoll aktiv gegen das Inverkehrbringen von Falsifikaten ein.

Literatur
https://www.urheberrecht.de/produktpiraterie/

Autor
Jenna Eatough studierte an der Universität Regensburg zunächst Rechtswissenschaften mit Abschluss der juristischen Zwischenprüfung und dann Medienwissenschaften (BA). Heute lebt sie in Berlin und ist unter anderem als freie Journalistin für verschiedene Verbände tätig