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06.09.2019

Patentrechtsverletzung: Harting-Rechtsauffassung bestätigt

CEO Philip Harting freut sich über die Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf

„Wir freuen uns, dass mit der aktuellen Entscheidung des LG Düsseldorf unsere Rechtsauffassung hinsichtlich einer gravierenden Patentrechtsverletzung bestätigt wurde,“ erklärt Philip Harting, CEO der Harting-Technologiegruppe. Bei dem Patent geht es um einen Halterahmen für einen Steckverbinder.

Bereits im Mai 2019 wurde der Rechtsbestand des Harting-Streitpatents vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) bestätigt. Auf einen Einspruch eines deutschen Wettbewerbers gegen das Harting-Streitpatent hielt das Deutsche Patent- und Markenamt das Streitpatent in einem geringfügig beschränkten Umfang aufrecht und wies den Einspruch im Übrigen zurück. Gleichwohl hatte der Wettbewerber die beanstandeten Produkte weiterverkauft.

Bei dem Patent handelt es sich um einen Halterahmen für einen Steckverbinder.Dieser kann gleichartige und/oder unterschiedliche Module aufnehmen, „mit einem Grundabschnitt zur Fixierung eines aufgenommenen Moduls in einer Ebene und einem Verformungsabschnitt, der einen Einführzustand und einen Haltezustand annehmen kann …“, so die Patentschrift.

Mit der einstweiligen Verfügung nutzte Harting die Möglichkeit, seine Rechte bereits vor einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren zu schützen. Insbesondere im Patentrecht sind einstweilige Verfügungen üblich.„Wir waren gezwungen zu handeln, nachdem der Wettbewerber die Entscheidung des DPMA nicht respektiert hat“, erklärte Philip Harting weiter. Harting beantragte deshalb eine gerichtliche Entscheidung im Eilverfahren. Das Urteil vom 5. September durch das LG Düsseldorf erfolgte nach einer mündlichen Verhandlung im August 2019.

„Wenn es um unser geistiges Eigentum, einem vitalen Interesse der Harting-Technologiegruppe, geht, nehmen wir weltweit auch gerichtliche Hilfe in Anspruch, um unsere Rechte zu schützen – ob in China, Europa oder auch in Deutschland“, so P. Harting. „Das Urteil vom 5. September ist ein sehr positives Signal für einen möglichen weiteren Rechtsweg.“ Bereits im Oktober 2018 hatte Harting diesen deutschen Wettbewerber wegen der Verletzung von Schutzrechten der gleichen Patent-Familie verklagt. Die heutige Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Der Wettbewerber kann gegen die Entscheidung Berufung einlegen.